Datenschutz

Datenschutzhinweise gemäß Art. 13 DSGVO

Die Nutzung der Internetseiten der Stadt Forst (Lausitz) ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unser Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für die Stadt Forst (Lausitz) geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen (Brandenburgisches Datenschutzgesetz). Mittels dieser Datenschutzerklärung soll die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informiert werden. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.

Die Stadt Forst (Lausitz) hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.

Name und Anschrift des Verantwortlichen

Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer datenschutzrechtliche Bestimmungen ist:

Stadt Forst (Lausitz)

Die Bürgermeisterin

Lindenstraße 10-12
03149 Forst (Lausitz)

Tel.: 03562 989-0
Mail: info @ forst-lausitz.de

1. Speicherung von Zugriffsdaten

Bei jeder Anforderung einer Datei aus dieser Internetpräsenz werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:

  • dem Namen der Datei

  • dem Datum und der Uhrzeit der Anforderung

  • der übertragenen Datenmenge

  • dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.)

  • einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers

  • der IP-Adresse des aufrufenden Rechners

  • Suchbegriffe


Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken, zur Optimierung des Webauftritts und zur Abwehr von Angriffen ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.

2. Speicherung, Bearbeitung, Nutzung und Löschung personenbezogener Daten

Innerhalb dieser Internetpräsenz besteht die Möglichkeit, uns personenbezogene Daten zu übermitteln. Personenbezogene Daten sind Informationen, die genutzt werden können, um Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen personenbezogene Informationen wie z. B. Ihr Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Ihre IP-Adresse sowie Cookies. Hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten weisen wir gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darauf hin, dass diese nach Maßgabe der anwendbaren Datenschutzbestimmungen gespeichert und/oder übertragen werden.

Zu diesen personenbezogenen Daten sollten Sie folgendes wissen:

Grundsätzlich besteht gemäß der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zu diesen Daten für Sie

  • ein Recht auf Auskunft und Information zu den über Sie erhobenen Daten, die Berichtigung Ihrer Daten, auf Löschung Ihrer Daten, das Recht auf die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten, das Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung und das Recht, gegen eine Datenübertragbarkeit vorzugehen,

  • ein Recht auf Widerruf der vorherigen Einwilligung,

  • ein Beschwerderecht bei der für unsere Körperschaft zuständigen Aufsichtsbehörde, d. h. bei der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht im Land Brandenburg und

  • ein Recht auf Übertragung Ihrer Daten


Die Bereitstellung der Daten erfolgt im vorliegenden Fall auf der Grundlage der DSGVO, der entsprechenden Bundes- und Landesgesetze (insbesondere des TMG, des BDSG und des brandenburgischen Datenschutzgesetzes) sowie der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg.
Das Recht auf Auskunft gibt Ihnen als Betroffenem das Recht, in angemessener Zeit über die über Sie erhobenen Daten und ihre Verarbeitung informiert zu werden.
Grundlage und Zweck der Verarbeitung ist die Durchführung der der Kommune obliegenden Arbeiten und gesetzlich zugewiesenen Aufgaben. Dazu gehört es auch, möglichst über die Interessen der Bürger und durch diese nachgefragte Informationen auf Seiten der kommunalen Verwaltung informiert zu sein.
Sie können einer Verarbeitung widersprechen, wenn

  • die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird,

  • die Verarbeitung unrechtmäßig ist,

  • sich der Zweck der Verarbeitung erledigt hat, die Daten aber zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen des Betroffenen notwendig sind oder

  • Sie ein Widerspruchsrecht gemäß DSGVO haben.


Dritte oder andere Organisationen werden grundsätzlich nicht über die erhobenen Daten und/oder die Personen informiert, deren Daten erhoben worden sind. Die Dauer der Speicherung erfolgt bis längstens zum Ablauf des Kalenderjahres, welches auf das Jahr folgt, in welchem diese Daten gespeichert worden sind.

Was bedeutet nun das Recht auf Berichtigung gemäß DSGVO?
Es gibt den Betroffenen die Möglichkeit, die Vervollständigung seiner personenbezogenen Daten ohne unangemessene Verzögerung einzufordern. Sie können zudem die Übertragung von Ihnen gespeicherter Daten auf andere Netzwerke verlangen.
Wann müssen Ihre Daten gemäß DSGVO gelöscht werden (Recht auf „Vergessenwerden“)?
Dies ist der Fall, wenn

  • die Speicherung der Daten nicht mehr notwendig ist,

  • der Betroffene seine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen hat,

  • die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden oder

  • eine Rechtspflicht zum Löschen nach EU- oder nationalem Recht besteht.


Wann findet Ihr Recht auf „Vergessenwerden“ keine Anwendung?
Dies geschieht, wenn

  • das Recht auf freie Meinungsäußerung bzw. die Informationsfreiheit überwiegen, weil also das Informationsinteresse Dritter so groß ist,

  • die Datenspeicherung der Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung dient,

  • das öffentliche Interesse im Bereich der öffentlichen Gesundheit überwiegt,

  • Archivzwecke oder wissenschaftliche und historische Forschungszwecke entgegenstehen oder

  • die Speicherung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.


Im Übrigen werden personenbezogene Daten absolut vertraulich behandelt und nur mit Ihrer gesonderten vorherigen Zustimmung an Dritte weitergeleitet. Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht vollständig gewährleistet werden kann. Wir wissen das Vertrauen zu schätzen, dass Sie uns entgegenbringen, und wenden äußerste Sorgfalt an, um Ihre persönlichen Angaben zu schützen. Wenn Sie Fragen haben, können Sie sich auch direkt an uns wenden.

Sie sollten ferner beachten, dass bei einer unverschlüsselten Übermittlung von Daten im Internet die Möglichkeit besteht, dass Dritte sie zur Kenntnis nehmen oder verfälschen.

Für den Fall, dass im Zusammenhang mit dieser Website Newsletter, Kontaktformulare oder Verbindungen zu sozialen Medien genutzt werden, was sich je nach Bedarf ändern kann, werden Sie über diese Nutzung informiert.

Für den Fall, dass mit unserer Internetpräsenz soziale Medien wie Facebook, Twitter oder Xing verbunden sind, werden Ihre personenbezogenen Daten durch diese Medien ebenfalls erhoben, gespeichert, genutzt und verarbeitet, wenn Sie diese Links zu diesen Medien nutzen.

Auch dann, wenn Sie einen Newsletter bestellen oder ein Kontaktformular ausfüllen, werden Ihre personenbezogenen Daten erhoben, gespeichert, bearbeitet und genutzt, soweit Sie nicht den Newsletter abbestellen und uns bitten, diese Daten zu löschen.

3. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

Jens Krügermann

Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter:

datenschutz @ forst-lausitz.de
oder unserer Postanschrift mit dem Zusatz "Datenschutzbeauftragter"

4. Kontaktdaten der zuständigen Aufsichtsbehörde

Die zuständige Aufsichtsbehörde erreichen Sie unter:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Dagmar Hartke
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
Tel.: (033203) 356-0
Fax: (033203) 356-49
E-Mail: poststelle @ LDA.brandenburg.de